IP Blog: Patente, Marken, Design und Erfindungen

OLG Frankfurt: Vergütungsanspruch nach neuer Formel

Vergütungsanspruch Berechnung

Darf ein Vergütungsanspruch nach neuer Formel berechnet werden? Ja! Und eine Vergütungsregelung ohne Anteilsfaktor kann unbillig sein:
weiterlesen...

EPA: Streitpatent Optischer Distanzmesser

optischer Distanzmesser

Das Patent Optischer Distanzmesser wurde mit ursprünglich nur fakultativen Varianten verteidigt. Entscheidend ist die Patent Formulierung.
weiterlesen...

Shopify gegen Shoppi: aktuelles Brexit Urteil des EuG

Shopify

Im Nichtigkeitsverfahren gegen die Marke Shoppi: War die Benutzung der älteren Marke Shopify im UK zu berücksichtigen? Post Brexit?
weiterlesen...

Non-unique Cell ID in der Telekommunikation: UNWIRED PLANET Entscheidung

Unwired Planet Cell-ID

UNWIRED PLANET gegen die Großen der Telekommunikation: Technische Beschwerdekammer entschied über non-unique Cell-ID.
weiterlesen...

EPA: KI Erfindung mit Meta-Learning Schema

Meta-Learning in KI Erfindung

Ist Meta-Learning allgemeines Fachwissen im Bereich KI? EPA Entscheidung mit Details zur KI Patentanmeldung: Wie konkret muss sie sein?
weiterlesen...

Einschränkung des Warenverzeichnisses

Einschränkung des Warenverzeichnisses

Der EuG über die Einschränkung des Warenverzeichnisse für ein Industrie Produkt: Ist zu unterscheiden zwischen Rohmaterial und Endprodukt?
weiterlesen...

Erfindungswert für Industrie Software Erfindung

Industrie Software Erfindung

Eine Industrie Software Erfindung wird oft in Anlagen verbaut. Wie ermittelt man den Erfindungswert, wie wirken sich die Umsätze aus?
weiterlesen...

EuG: Farbmarke Blau

Farbmarke Blau

Eine Farbe als Farbmarke zu schützen, ist möglich, aber oft schwierig. Aktuell hat der EuG über ein helles Blau als Farbmarke entschieden:
weiterlesen...

Software Erfindung patentfähig?

Software Erfindung

Ist eine Software Erfindung patentfähig? In den meisten Fällen "Ja", und das ist stets einem Urheberschutz vorzuziehen:
weiterlesen...

Neues zur Marke BLACK FRIDAY

BLACK FRIDAY

Es gibt Neues zur Marke BLACK FRIDAY: der vollständige Verfall der Marke wurde vom Kammergericht bestätigt:
weiterlesen...

Arbeitnehmererfindung zum Betriebsgeheimnis erklärt

Betriebsgeheimnis

Arbeitnehmererfindung zum Betriebsgeheimnis erklärt - gar nicht so selten kommt das vor. Gibt es dennoch eine Pflicht zur Vergütung?
weiterlesen...

BGH: Offenbarung durch Entgegenhaltung

Offenbarung

Aktuelle Leitsatzentscheidung des BGH über Offenbarung durch Entgegenhaltung, mit Erläuterungen zur Ausführbarkeit der technischen Lehre:
weiterlesen...

PCT Anmeldung: Änderungen der Ansprüche

PCT Ansprüche ändern

PCT Anmeldung und die Änderung von Ansprüchen: das ist innerhalb von Fristen möglich. Dabei ist auf Folgendes zu achten:
weiterlesen...

EuG: Ausnutzung einer älteren bekannten Marke trotz geringer Zeichenähnlichkeit

bekannten Marke

Der EuG über die Ausnutzung einer bekannten Marke trotz geringer Ähnlichkeit: Damit erweitert sich die Rechtsprechung zum 'Trittbrettfahren'
weiterlesen...

IP Update 10/22 – Einheitspatent, Opt-out and more

IP Update 10/22

IP Update 10/22: Das Einheitspatent – wo stehen wir im Moment? Und wie verhalte ich mich beim Opt-out?
weiterlesen...

Effektiver Designschutz für Industrie Design

Industrie Design

Ein Industrie Design ist immer häufiger ein Mix mit Technik u./o. Software. Wie kann hier effektiver Designschutz aussehen?
weiterlesen...

Arbeitnehmererfindung im internationalen Konzern

Erfindung im Konzern

Eine Arbeitnehmererfindung im Konzern: wem ist die Erfindung zu melden? Und bedeutet die Meldung in die USA für eine Inanspruchnahme?
weiterlesen...

EPA: Samsung Animationssystem - technischer Zweck?

EPA: Samsung Animationssystem - technischer Zweck?

Ist das Aniationssystem, das die Nutzung der User berücksichtigt, als technischer Zweck anzusehen? Samsung argumentierte vergeblich.
weiterlesen...

BPatG: Künstliche Intelligenz DABUS als Erfinder?

Künstliche Intelligenz DABUS

Künstliche Intelligenz als Erfinder? Dr. Malte Köllner, Gründungspartner dieser Kanzlei, vertritt den Erfinder S. Thaler der KI DABUS:
weiterlesen...

Erfindungsmeldung einer Arbeitnehmererfindung

Erfindungsmeldung

Erfindungsmeldung einer Arbeitnehmererfindung: Muss es ein Formblatt sein? Und was gilt bei Meldung einer technischen Verbesserung?
weiterlesen...

CODE-X: Verwechslungsgefahr zwischen Marken für Getränke

Code-X Getränkemarke

CODE-X gegen Cody’s um Marken für Getränke: vor dem EuG ging es um die Bedeutung von klanglicher Ähnlichkeit zur Verwechslungsgefahr:
weiterlesen...

Dr. Malte Köllner ausgezeichnet als „Anwalt des Jahres“: Handelsblatt Ranking 2022 für Deutschland

Dr. Malte Köllner - Anwalt des Jahres

Das Handelsblatt Ranking der besten Anwälte und Kanzleien in Deutschland 2022 ist veröffentlicht: Dr. Malte Köllner als 'Anwalt des Jahres'
weiterlesen...

Doppelpatentierung: Was ändert sich durch das Einheitliche Patentgericht?

Doppelpatentierung und UPC

Doppelpatentierung und Verbot von Doppelschutz: was ändert sich in Bezug auf das Einheitliche Patentgericht (UPC)?
weiterlesen...

Erfindervergütung: Arbeitnehmererfindung im Digitalen

digitale Diensterfindung

Wie wird die Erfindervergütung berechnet für eine digitale Diensterfindung, z. B. mit Software, Hardware oder mit Mix aus Soft- und Hardware
weiterlesen...

BGH ‚Oberflächenbeschichtung‘: öffentliche Zugänglichkeit

öffentliche Zugänglichkeit

BGH Leitsatzentscheidung: öffentliche Zugänglichkeit aus der Entwicklung - im Spannungsfeld mit dem Gesetz für Geschäftsgeheimnisse
weiterlesen...

La Irlandesa 1943: Marke irreführend und bösgläubig angemeldet?

Marke irreführend

Marke 'La Irlandesa 1943' - lässt das an Irland denken? Und: die Streitmarke wurde nach Ende einer langen Geschäftsbeziehung angemeldet.
weiterlesen...

BGH ‚Verbundelement‘: Patentanspruch und Abgrenzung

Patentanspruch

Lag bei der Abgrenzung zur Entgegenhaltung eine hinreichend konkrete Ausgestaltung vor im Patentanspruch? Eine BGH Leitsatzentscheidung:
weiterlesen...

Inanspruchnahme der Arbeitnehmererfindung

Inanspruchnahme

Inanspruchnahme einer Diensterfindung: was ist eine ‚wirksame und unbeschränkte‘ Inanspruchnahme? Und was ist die Inanspruchnahme Fiktion?
weiterlesen...

UPC: Regionale Kammern erster Instanz veröffentlicht

UPC Kammern

Einheitliches Patentgericht (UPC): regionale Kammern erster Instanz sind jetzt veröffentlicht, und auch die Gebühren- und Verfahrensordnung.
weiterlesen...

BPatG wies Patentanmeldung auf autonome Fahrzeuge mit KI zurück

autonomes Fahrzeug mit KI

Deutsche Patentanmeldung für autonome Fahrzeuge mit KI vor dem BPatG: Die KI wurde als neu angesehen - aber war sie erfinderisch?
weiterlesen...

EuG: Widerspruchsverfahren nach dem Brexit

Widerspruchsverfahren nach Brexit

Markenstreit APE TEES: Darf man sich im Widerspruchsverfahren nach dem Brexit auf UK Recht stützen?
weiterlesen...

Verjährung der Ansprüche auf Erfindervergütung

Verjährung Vergütungsanspruch

Für die Verjährung der Ansprüche auf Erfindervergütung gilt eine dreijährige Verjährungsfrist - meistens.
weiterlesen...

'Big Bang‘ für Sequenzprotokolle:
neuer WIPO Standard ST. 26

Big Bang, ST.26

Zum 1. Juli 2022 tritt der neue WIPO Standard 26 für Sequenzprotokolle bei Patentanmeldungen (IPO) in Kraft.
weiterlesen...

Miterfinder in der Erfindernennung
Probleme aus den Unternehmen in der Praxis

Miterfinder in Erfindernennung

Miterfinder in Unternehmen: Wer gilt als Miterfinder, und wer muss in der Erfindernennung genannt werden? Nicht immer einfach zu entscheiden
weiterlesen...

Designanmeldung richtig dargestellt?
BGH Entscheidung ‚Schneidebrett‘

Designanmeldung

BGH zur Designanmeldung mit Darstellungen zu Schnittmengen: eine nicht eindeutige Designanmeldung führt zur Nichtigkeit:
weiterlesen...

WTO Neuerungen: Patentschutz für COVID Impfstoffe
Klarstellung und Fakten

WTO Patentschutz COVID Impfstoffe

WTO für Aussetzung des Patentschutzes, wurde getitelt. Tatsächlich geht es um erleichtere Zwangslizenzen unter COVID.
weiterlesen...

Cloud Computing und ‚in Echtzeit‘
Beschwerdekammer zur Erfinderischen Tätigkeit

Cloud Computing

Cloud Computing und die Prozess Auswahl in Echtzeit: die Beschwerdekammer zur Patentanmeldung für Automatisierung.
weiterlesen...

THINK DIFFERENT: Apple gegen Swatch
Nicht-Benutzung der Apple Marke?

Apple THINK DIFFERENT

Apple Slogan THINK DIFFERENT gegen Swatch: Muss Apple ernsthaft beweisen, dass der berühmte Slogan als Marke benutzt wird?
weiterlesen...

Wie entsteht ein Anspruch auf Erfindervergütung?

Anspruch auf Erfindervergütung

Anspruch auf Erfindervergütung: wie entsteht er? Ab wann besteht er? Und wie hoch ist die Vergütung?
weiterlesen...

Problem-Solution-Approach

Problem-Solution-Approach

Problem-Solution-Approach: wie argumentiere ich zu erfinderischer Tätigkeit im Lösungsansatz des Patents?
weiterlesen...

EuGH: Handelsnamen im Markenrecht

Handelsnamen, älteres Recht

EuGH über Handelsnamen vs. Marke: Ähnliche Handelsnamen bestanden nebeneinander - bis einer davon als Marke eingetragen wurde.
weiterlesen...

PCT – Vorteile in Internationaler Patentanmeldung

PCT Anmeldung

PCT - internationale Patentanmeldung mit einer einzigen Anmeldung. Für die nationale Phase bieten wir eine Flat Fee an:
weiterlesen...

Eröffnung der Messe – Aufdeckung von Plagiaten

Messe

Wie schütze ich meine Produkte auf Messen? Eine Messesituation verlangt unverzügliche Reaktion. Wir helfen unmittelbar.
weiterlesen...

Kein ‚Oktoberfest goes Dubai‘: Rechtsstreit endet vor dem OLG München

Oktoberfest goes Dubai

Kein 'Oktoberfest goes Dubai': vor dem OLG München endete der Oktoberfest Dispute.
weiterlesen...

Gelten IP-Rechte in Russland noch?

Schutzrecht in Russland

IP Rechte wie Markenschutz und Patentschutz in Russland - trotz Ukraine Invasion und Sanktionen:
weiterlesen...

Champagner - geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.): vor EuGH, BGH und OLG

Champagner

Champagner steht als g.U. Champagne unter dem besonderen Schutz als geschützte Ursprungsbezeichnung: aktuelle Urteile von EuGH, BGH, OLG.
weiterlesen...

Anti-Suit-Injunction in internationalen SEP und FRAND Streitigkeiten

Anti-Suit-Injunction

Anti-Suit-Injunction (ASI) ist strategisches Mittel in SEP und FRAND Patentstreitigkeiten. In diesem Kontext urteilte das OLG Düsseldorf.
weiterlesen...

China im Haager Abkommen: Zum 5. Mai 22 in Kraft

China Haager Abkommen

Zum 5. Mai 2022 trat der Beitritt Chinas zum Haager Abkommen in Kraft. Fazit: richtiger Zeitpunkt für Designanmeldungen!
weiterlesen...

IP Update 5/22: KI Dabus, Einheitspatent and more

IP Update

Das Einheitspatent – wo stehen wir, was ist im Moment zu tun? Wir geben Antworten - das Einheitliche Patentgericht kommt!
weiterlesen...

Next

Unsere Stärken

Next

Kontakt

Wir bevorzugen den persönlichen Kontakt. Bitte zögern Sie nicht, uns per Telefon oder Email zu kontaktieren. Gerne können sie für diesen Zweck auch unser Kontaktformular nutzen.

Telefon: +49 (0)69 69 59 60-0
Telefax: +49 (0)69 69 59 60-22
e-mail: info@kollner.eu

Sie finden uns in der Vogelweidstrasse 8 in 60596 Frankfurt am Main