


Marken und Designs begegnen uns im geschäftlichen Umfeld jederzeit: vom Markenprodukt über das prägende Logo, von der typischen Erscheinungsform der Ware oder der Verpackung bis zu dem bekannten Unternehmenskennzeichen. Betrachtet man jedoch ein Produkt oder einen Unternehmensnamen / eine Unternehmens CI, stellt sich oftmals zunächst die Frage: ist ein Schutz als Marke sinnvoller oder als Design? Oder ist nicht der bessere Schutz erreicht als Patent oder als Gebrauchsmuster?
Um es gleich einmal vorwegzunehmen: einen Namen patentieren lassen – das ist nicht möglich. Und ohnehin kann nur patentiert werden, was technische Wirkung oder technischen Charakter hat.
Eine Marke schützt die Kennzeichnung von Produkten und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens, ein Design die Erscheinungsform eines Produktes. Es ist möglich, ein Produkt- je nach Beschaffenheit, sowohl zum Patent anzumelden, die äußere Erscheinung als Design und den Produktnamen als Marke.
Eine Designanmeldung kann vor allem aus zwei Gründen angegriffen werden, denn Voraussetzungen für Designschutz ist „Eigenart“ und Neuheit. Auch in diesem Kontext sind Verbraucher eine wichtige Größe, wichtig ist beispielsweise der sogenannte „Déjà vu“ Effekt. Seit dem Inkrafttreten des deutschen Designgesetzes (DesignG) im Jahr 2014 kann eine Designeintragung für das Zielland Deutschland mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA angefochten werden; das ist kostengünstiger und einfacher als die Anfechtung in einer gerichtlichen Instanz.
Wir beraten Sie individuell und erledigen Ihre Schutzanmeldungen sicher und schnell. Sie profitieren davon mehrfach: eine schnelle Schutzanmeldung mit voller Kostentransparenz. Und diese erhalten Sie zudem umso kostengünstiger, je weniger Disput mit dem Amt um ihre Schutzanmeldung erforderlich ist.
Gerne vertreten wir auch Ihre Interessen im Rahmen einer Anfechtung oder dem Vorwurf einer Verletzung Ihres Schutzrechts.
Kontaktieren Sie uns für weitere Informationen und erhalten Sie ein unverbindliches Angebot unter: info@kollner.eu
Unser Team unterstützt Ihre geschäftlichen Pläne und Strategien - national und international. Sie erhalten einen persönlichen Ansprechpartner, der eine maßgeschneiderte Lösungen für Sie mit Ihnen zusammen erarbeitet.
Wir decken ein breites Spektrum auf allen Gebieten der Technik und Naturwissenschaften ab. Unser Team verfügt über vielfältiges technisches Fachwissen und verfügt über langjährige Expertise im Schutz von Patenten, Marken und Designs.
Insbesondere sind wir bekannt für unsere herausragenden Kenntnisse in allen juristischen Bereichen IP Rechts und werden geschätzt für unsere transparente Kostenstruktur.
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