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KI DABUS - Künstliche Intelligenz als Erfinder?



Künstliche Intelligenz (KI) ist hochentwickelt, sie begegnet uns nahezu überall im digitalen und industriellen Fortschritt und auch im Bereich der Kunst. Geradezu ein Pionier in diesem Kontext ist die KI DABUS, eine Berühmtheit innerhalb des Patentrechts.

Entwickler der KI DABUS (eng: Device for the Autonomous Bootstrapping of Unified Sentience (DABUS)) ist Ph.D. Stephen Thaler (USA), der sich bereits seit Jahrzehnten mit künstlicher Intelligenz beschäftigt. Aus den Fähigkeiten der AI DABUS ergibt sich, das von DABUS entwickelten Ergebnisse als patentfähige Erfindungen anzusehen sind.
Das Thema computer-generierte Erfindungen wurde von Prof. Ryan Abbott in einer Serie von Aufsätzen und Vorträgen durchdacht. Dabei wurde systematisch reflektiert, was die Künstliche Intelligenz (KI) für das Patentrecht bedeutet und welche Fragen sich dabei stellen. Denn die Fähigkeiten von künstlicher Intelligenz sind vereinzelt bereits so weit fortgeschritten, dass von computer-generierten Erfindungen gesprochen werden kann, die von der KI „erfunden“ wurden.

Das DABUS Projekt


Unsere Kanzlei Köllner & Partner wiederum stieß das das DABUS-Projekt an: Patentanwalt Dr. Malte Köllner (Gründer und Partner unserer Kanzlei Köllner & Partner) erschien es zusammen mit dem Patentanwalt Markus Rieck sinnvoll, diese Fragen nicht nur zu erörtern, sondern von den zuständigen Patentämtern und Patentgerichten beantworten zu lassen. Damit gaben wir den Anstoß zu dem sogenannten DABUS Projekt, das die Frage 'Künstliche Intelligenz als Erfinder?' international und offiziell klären lässt.

Denn in diesem Kontext "Künstliche Intelligenz" stellen sich unserer Meinung nach im Grunde zwei wesentliche Fragen:

- Ist eine computer-generierte Erfindung vom Patentschutz ausgeschlossen?
- Und wer kann als Erfinder einer computer-generierten Erfindung genannt bzw. betrachtet werden?

Um für das Vorhaben auf eine konkrete Erfindung einer Künstlichen Intelligenz beziehen zu können, kontaktierten wir mit Hilfe von Prof. Abbott den KI Entwickler Stephen Thaler. In der Folge kreierte die KI DABUS einen Flüssigkeitsbehälter, dessen Wand aus einer fraktalen Kurve besteht. Das bietet u. a. den Vorteil, thermisch isolierend zu sein, außerdem lässt er sich haptisch gut anfassen.

KI DABUS - der Erfinder?

Diese Erfindung, die von DABUS kreiert wurde, sowie eine weitere DABUS Erfindung wurden daher für das DABUS Projekt durch eine Gruppe von Patentanwälten in verschiedenen Ländern und Ämtern hinterlegt: u. a. in Europa, in Deutschland, im UK, in den USA, in Australien und als PCT bei der WIPO. Und in jeder Patentanmeldung wurde als Erfinder die KI DABUS benannt. Letztlich führte das zu einer internationalen Diskussion über die patentrechtlichen Fragen einer KI-Erfindung.

Zum derzeitigen Stand der internationalen Diskussion sei soviel gesagt: es herrscht vor allem noch weiter Uneinigkeit über die Frage der Erfinderbenennung. Einzig die WIPO und Südafrika haben die KI DABUS als Erfinder anerkannt. In Europa, auch im UK, in Deutschland und in den USA sowie in diversen anderen Ländern wurde die KI als Erfinder in der Erfinderbenennung abgelehnt. Rechtskräftig allerdings ist bisher lediglich die Entscheidung aus Südafrika.

KI Erfindung der KI DABUS – patentrechtliche Analyse

Der Begriff ‚KI-Erfindung‘ bzw. „AI-Invention“ unterscheidet nicht, ob von einem Menschen eine KI erfunden wurde oder ob ein Mensch eine KI entwickelt hat, der ihrerseits die patentfähige Erfindung gelingt.

Der Zufall ist für diese Frage im Übrigen irrelevant: eine Erfindung muss eine Lehre zum technischen Handeln sein und neu im Vergleich zum bekannten Stand der Technik. Sie kann aber durchaus nur rein zufällig gefunden worden sein. Und das z. B. kann natürlich auch einer KI gelingen.

Wenn es aber so ist, dass doch die KI der Erfinder ist einer computer-generierten Erfindung: Wollen wir dann solche Erfindungen vom Patentschutz ausschließen, weil formell nur ein Mensch als Erfinder eingetragen werden darf (u. a. Regel 19 EPÜ)? Oder wollen wir faktisch die Unwahrheit sagen bei Benennung des Erfinders, wenn dieser eine KI ist? Welche patentrechtliche Rolle soll der Inhaber einer KI haben oder sein Programmierer? Und welche Rolle soll derjenige haben, der das Ergebnis in Empfang nimmt bzw. der erkennt, dass hier etwas Neues, Patentfähiges entsteht?

Diese Fragen sind nicht nur theoretischer Natur, sondern sind für viele Firmen von praktischer Relevanz. Denn es ergeben sich daraus natürlich auch Fragen zur Erfindervergütung, wenn eine Erfindung mit einer KI zusammenhängt. Umso mehr ist zu begrüßen, wenn patentrechtliche Klarheit in Bezug auf KI-Erfindungen herrscht.

Gerne unterstützen wir auch Sie jederzeit im Bereich computer-implimentierter Erfindung, computer-generierter Erfindung, KI-Erfindung und maschinelles Lernen: Profitieren Sie von exzellenter Fachkenntnis und jahrelanger Expertise.
Kontaktieren Sie uns für weitere Informationen unter: info@kollner.eu



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