Schutz von Erfindung mit KI Anwendung

Für Erfindungen mit KI Anwendung gibt es viele Beispiele. Zwar ist ChatGPT vorerst die bekannteste KI Anwendung, doch es gibt viele weitere.

Beispiele von Erfindungen mit KI Anwendung sind:

• Bestimmung oder Prognose von Parametern mit Anwendung eines neuralen Netzwerks
• Netzwerk Architektur
• Big Data: Identifizierung und Verarbeitung von Daten mit maschinellem Lernen
• KI-gestützte Überwachungs- und Diagnosesysteme
• KI-gestützte Simulationen

Sind Erfindungen mit KI Anwendung patentfähig?

Viele Erfindungen, die KI nutzen, sind patentierbar - wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Für KI-Erfindungen, analog zu computerimplementierten Erfindungen und Softwareerfindungen, gilt nach den EPA-Richtlinien G-VII, 3.3.1:
Computermodelle und Algorithmen sind per se abstrakter mathematischer Natur, unabhängig davon, ob sie anhand von Trainingsdaten "trainiert" werden können.

Daher sind Rechenmodelle und Algorithmen nur patentierbar, wenn sie eine technische Wirkung haben, z. B. wenn ermittelte Daten entsprechend einer beabsichtigten technischen Verwendung verwendet werden.

"Technischer Charakter" und KI Erfindung

Ein „insgesamt technischer Charakter“ ist grundsätzliches Erfordernis für eine Schutzanmeldung als Patent. Es ist dafür aber keineswegs erforderlich, dass alle Merkmale der Erfindung technisch sind. Wenn also eine Erfindung mit KI Anwendung einen insgesamt technischen Charakter aufweist, ist sie schutzfähig. Beitrag zum Technischer Charakter kann u. a. sein:

• Ein technischer Zweck
• Anspruchsmerkmale, die zum technischen Charakter der Erfindung beitragen
• Eine technische Umsetzung
• Die Verwendung eines technischen Mittels

Unsere Expertise im Schutz von KI Anwendung - Ihr Vorteil

Möchten Sie ebenfalls eine KI Erfindung rund um Algorithmen, Maschinellem Lernen und KI zum Patent anmelden oder verteidigen?

Unsere Kanzlei hat besondere Expertise darin. Dr. Malte Köllner, Gründer und Partner unserer Kanzlei Köllner & Partner, ist Mitglied des internationalen Artificial Inventor Projects und hat das DABUS Projekt angestoßen.

Wir können Sie in allen Bereichen der Patentierung Ihrer KI Erfindung beraten und begleiten, einschließlich in den Bereichen

- Wir führen Ihre Patentmeldung durch, national und international
- Wir unterstützen Sie mit einer realistischen Patentbewertung
- Wir übernehmen für Sie die Ausarbeitung, Einreichung und Änderung von Patenten
- Wir vertreten Sie bei Einsprüchen, Widersprüchen und Nichtigkeitsklagen
- Wir übernehmen Recherchen, Überwachungen und Gutachten
- Wir sind erfahrene, hochqualifizierte und mehrsprachige Patentanwälte

Sprechen Sie uns gerne an für ein unverbindliches und faires Angebot, telefonisch unter +49 (0)69 69 59 60-0 oder per E-Mail unter: info@kollner.eu