Effektiver Designschutz für Industrie Design

Modernes Industrie Design effektiv zu schützen, ist in der Globalisierung und Digitalisierung umso wichtiger geworden. Da sich zudem viele Produkte technisch immer mehr annähern, kann strategischer Designschutz für Industrie Design ein wichtiger Wirtschaftsfaktor sein. Das gilt ganz unabhängig von Branche, Größe und Komplexität des Produktes.
Neben Patenten, Gebrauchsmustern und Marken haben Unternehmen die Möglichkeit, ihre Designs mit Hilfe des Designschutzes vor Nachahmung zu schützen und sich somit einen Wettbewerbsvorteil zu sichern.

Designschutz

Ein Design, eine Gestaltung oder Form kann unter Designschutz gestellt werden, auch ohne ein ‚besonderes‘ Design zu sein. Einzige Voraussetzungen für Designschutz sind Neuheit und die sogenannte ‚Eigenart‘. Damit ist der unverwechselbare Eindruck gemeint, der durch das Ansehen des Designs beim Verbraucher hervorgerufen wird. Die Kurzform aus der Rechtsprechung dazu lautet: wenn kein ‚Déjà vu“ Effekt eintritt, verfügt das Design über Eigenart.

Klassiker unter den Anmeldefehlern für Designschutz

Auf den ersten Blick scheinen das eingetragene Design und das Geschmacksmuster unter den gewerblichen Schutzrechten diejenigen zu sein, deren Anmeldung am einfachsten ist: Ein paar gute Fotos eingereicht, damit scheint die Designanmeldung erfüllt zu sein. Genau diese Annahme führt jedoch zu einem Klassiker unter den Anmeldefehlern für Designschutz.

Denn Designschutz erstreckt sich genau für das, was als Abbildung mit der Schutzrechtsanmeldung gezeigt wird. Das aber kann sowohl zu wenig sein und ebenso auch zu viel, gemessen an dem gewünschten Schutzanspruch des Anmelders. Möchte man einen umfassenden Schutz erreichen, werden Fotos des zu schützenden Gegenstands aus vielen Perspektiven eingereicht, z. B. Vor- und auch Rückseiten. Dies ist der Umfang des Schutzanspruchs.
Würde nun aber ein Nachahmer lediglich die Vorderseite nachbauen, wäre es schwer, ihn der Nachahmung bezichtigen zu können, umso mehr, wenn seine Rückseite sich deutlich unterscheiden würde.

Industrie Design ist mehr als Design

Ein Industrie Design steht noch vor weiteren Herausforderungen zum effektiven Designschutz. Immer häufiger werden Softwarekomponenten in Form von User Interfaces Bestandteil multifunktionaler Produktlösungen und werden auch in das Design integriert. Und oftmals gibt es auch eine enge Verknüpfung zwischen technischen und den gestalterischen Aspekten. In diesem Bereich ist besonders relevant, mit Detailkenntnis des Patent- und Designrechts einen effektiven Schutzanspruch für das Industrie Design aufzustellen für einen möglichst breiten Schutzanspruch mit möglichst wenig Lücken für potentielle Nachahmer und wenig Angriffsfläche.

Unserer Patentanwaltskanzlei hat ausgewiesene Expertise für nationale wie auch internationale Schutzrechtsanmeldungen im Patentrecht wie im Designrecht. Wir sind auch bekannt für unsere Fachkenntnisse aller Computer verbundenen Erfindungen; das KI Projekt DABUS um patentrechtliche Fragen für Künstliche Intelligenz und Maschinelles Lernen wurde mit-initiiert von dem Gründungspartner unserer Kanzlei, Dr. Malte Köllner.

Gerne übernehmen wir für Sie die Schutzanmeldungen: schnell, rechtskonform und mit sicherer Bestimmung und Ausarbeitung des Schutzgegenstands.

Sprechen Sie uns an, gerne telefonisch unter +49 (0)69 69 59 60-0 oder info@kollner.eu.