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IP Update 5/22: KI Dabus, Einheitspatent and more



IP Update 5 2022


Das Einheitliche Patentgericht kommt:

Die letzte Phase für den konkreten Aufbau des Einheitlichen Patentgerichts (UPC), das sogenannte PAP, ist am 19. Januar 2022 in Kraft getreten.

Man kann davon ausgehen, dass es spätestens Anfang 2023 in Kraft treten wird, wahrscheinlich sogar schon in der zweiten Jahreshälfte von 2022. Dies ist In jedem Fall nun wirklich sehr bald, „endlich“ könnte man sagen, nach den bekanntenjahrelangen Verzögerungen.

Das Einheitspatent – wo stehen wir, was ist im Moment zu tun? Auf diese Frage geben wir Antwort und konnten zu unserer Freude Prof. Dr. PA Aloys Hüttermann als Gastredner für unser aktuelles IP Update gewinnen.

Weitere und ebenso aktuelle Themen und Entscheidungen erwarten Sie in unserem IP Update:

  • die EuGH Entscheidung Phoenix Contact: Einstweilige Verfügungen für nicht zweiseitig geprüfte Patente


  • BGH Stereolithographiemaschine: Wie argumentiert man den Problem-Solution-Approach in DE


  • Computer-generierte Erfindungen / DABUS: BPatG, EPA et al?


  • sowie die Themen Anti-Anti-Anti-Anti-Suit Injunctions und


  • Patente in Russland und die aufgeheizte Debatte darum – gelten unsere Patente eigentlich noch?


  • Das IP Update unserer Kanzlei Köllner & Partner wird in halbjährlichem Rhythmus durchgeführt. Es gibt nicht nur Gelegenheit, sich über den aktuellen Stand und Fragestellungen des IP Rechts und insbesondere des Patentrechts zu informieren, sondern wird auch als Plattform für Austausch und Netzwerk geschätzt.

    Übrigens gibt es das letzte IP Update auch als Video Beiträge, die Sie auf unserer Webseite finden - schauen Sie gerne hinein.

    Und wir freuen uns über Ihre Teilnahme an unserem aktuellen IP Update.


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